“Legal Highs” nicht legal

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem Urteil vom 10.12.2012 (Az. 1 St OLG Ss 246/12) festgestellt, dass „Legal Highs“ unter das Arzneimittelgesetz fallen, wenn eindeutig ist, dass die Substanzen als Rauschmittel missbraucht werden. Wenn im Falle von Räuchermischungen klar ist, dass die enthaltenen Pflanzenteile lediglich Trägersubstanz für psychoaktive Stoffe sind, ist das Produkt nach Meinung des Gerichts als Arzneimittel einzustufen. Im verhandelten Fall konnten die synthetischen Cannabinoide JWH-081 und JWH-210 nachgewiesen werden. Letzteres wurde mittlerweile auch in das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen. weiterlesen.